Politik: Ulla Schmidt: Krankenkassen, Ärzte und Apotheker stehen bei den Arzneimittelausgaben in der Verantwortung

Berlin 25.05.2005. Die deutschen Apothekerverbände haben heute die Januarzahlen für die Entwicklung der Arzneimittelausgaben in der gesetzlichen Krankenversicherung vorgestellt. Danach haben die gesetzlichen Krankenkassen in diesem Monat 1,7 Mrd. € für Arzneimittel ausgegeben. Damit liegen die monatlichen Ausgaben auf dem Niveau der durchschnittlichen Monatsausgaben des Jahres 2004.

Hierzu erklärt Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt: „Im Jahr 2003 – vor der Gesundheitsreform – lagen die Arzneimittelausgaben noch bei 1,9 Mrd. € pro Monat. Die von Schwarzsehern erwartete Ausgabenexplosion ist nicht eingetreten. Im Wesentlichen liegt die Ausgabenentwicklung bei den Medikamenten in der Hand von Ärzten, Apothekern und Krankenkassen. Die Januarzahlen 2005 können nicht mit denen aus dem Januar 2004 verglichen werden, weil die Ausgaben zu Beginn der Reform extrem niedrig waren. Als Stichwort seien die „Hamsterkäufe“ in den Monaten November und Dezember 2003 genannt, die einen Vorzieheffekt (im Umfang von über 600 Mio. Euro) vor Inkrafttreten des GKV-Modernisierungsgesetzes auslösten.“

Die Kostensteuerung im Arzneimittelbereich ist eine permanente Aufgabe. Deshalb fand heute im Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung ein weiteres Gespräch mit den Spitzenverbänden der Krankenkassen statt.

Ulla Schmidt: „Ich darf daran erinnern, dass sich Krankenkassen, Vertragsärzte und Apotheker im Dezember 2004 bei mir verständigt hatten, eine umfassende Agenda zur Bekämpfung der Arzneimittelausgaben umzusetzen. Auch wenn ich nicht verkennen will, dass durchaus Beachtliches geleistet wurde, kann ich nicht zufrieden sein, da diese Agenda bisher nicht schnell und flächendeckend umgesetzt wird. Ich habe deshalb nachdrücklich an die Spitzenverbände appelliert, auf ihre Kassen in Bund und Ländern einzuwirken, schnellstmöglich von allen zielführenden Instrumenten Gebrauch zu machen.“

Geeignete Instrumente sind dabei u.a. Zielvereinbarungen für eine rationale Arzneimitteltherapie, Prüfvereinbarungen zur Gewährleistung einer effektiven Wirtschaftlichkeitsprüfung, die sich nicht mit Kleinigkeiten aufhält, und Richtgrößenvereinbarungen, die dem einzelnen Arzt Anhaltspunkte für eine wirtschaftliche Verordnungsweise liefern.

Ulla Schmidt: „Hier hapert es noch in manchen Regionen. Deshalb erwarte ich Führung durch die Spitzenverbände der jeweiligen Kassenarten. Konkret bedeutet dies, dass sie gute Beispiele aus der Praxis nehmen und Hilfestellung bei deren Einführung in anderen Regionen leisten. Ich erwarte auch, dass sie in ständigem Dialog mit den Organisationen der Ärzte und Apotheker nach neuen Wegen suchen, Sparpotenziale zu erschließen. Es ist vieles getan worden. Das reicht jedoch noch nicht aus. Wer sich Managergehälter bewilligen lässt, muss auch Managementqualitäten unter Beweis stellen. Wenn diese gezeigt werden, dann bin ich zuversichtlich, dass die Finanzziele des GMG auch weiterhin erreicht werden können. Ich erwarte, dass die Agenda zur Begrenzung der Arzneimittelausgaben konsequent umgesetzt wird. Nicht irgendwann, sondern in den nächsten Tagen und Wochen.“

Weitere Informationen:

http://www.bmgs.bund.de/deu/gra/aktuelles/pm/bmgs04/6040_6548.cfm